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Warum der Neoliberalismus immer noch wirkmächtig ist. Interview mit Thomas Biebricher

Schaut man auf die großen wirtschaftspolitischen Entscheidungen des letzten Jahres, scheint es als neige sich die Ära des Neoliberalismus ihrem Ende zu. Subventionen, Rettungsfonds und Überbrückungshilfen sind Stichworte. Doch ist es wirklich schon vorbei? Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher erklärt im Interview die staatstheoretischen Grundlagen des Neoliberalismus und gibt Prognosen für die zukünftige Debatte.

Man muss davon ausgehen, dass uns in den nächsten zwei Jahren eine harte Debatte über die Rückkehr zur fiskalischen Disziplin ins Haus steht. Wir werden Floskeln hören wie: Es muss alles auf den Prüfstand gestellt werden, damit dieser gigantische Schuldenberg abgebaut wird.

Thomas Biebricher im TUP-Heft 3-2021

Denn es wird nicht leicht das etablierte Paradigma des Sparens und der Eigenverantwortung loszuwerden. Es gehört vielmehr zur neoliberalen DNA. Ebenso  "die Verschiebung in Richtung Eigenverantwortung und die Schwächung von Gewerkschaften: mehr Markt, interne Märkte innerhalb der sozialstaatlichen Strukturen. Diese Politik hatte insofern faktisch Erfolg, als die darauffolgenden nominellen Mitte-Links-Regierungen in Großbritannien und den USA die zentralen wirtschafts-, sozial-, finanzpolitischen Vorstellungen im gros übernommen haben. Das zeigt auf eine sehr schlagende Weise, wie solche Vorstellungen letztlich eine hegemoniale Position einnehmen.“ Und doch zeigen sich immer wieder Bruchstellen, ob durch die Finanzkrise oder die Pandemie. „Es gab 2008 im Zuge der Finanzkrise ein Fenster, in dem vieles möglich war. Aber da lag keine Alternative bereit. Selbstverständlich gibt es Unmengen von Ideen, aber kein kohärentes Narrativ, das an den richtigen und wichtigen Stellen präsent war.“

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