Studie: Das Internet bringt keine Wähler zurück.

Die repräsentative Demokratie steht unter Druck: Das untere Drittel der Gesellschaft beteiligt sich nicht mehr, Parteien verlieren an gesellschaftlicher Verankerung, die Europäisierung schwächt den demokratisch legitimierten Nationalstaat nicht nur in Südeuropa. Als Heilmittel gelten mehr Referenden, die digitale Demokratie, mehr deliberative Verfahren oder ein stärkerer europäischer Zusammenschluss. Doch solche Änderungen halten in der Praxis nicht das, was sie versprechen, wie die Studie „Nur schöner Schein?“ für die Otto Brenner Stiftung zeigt. Das untere Drittel der Gesellschaft kehrt nicht zur Politik zurück. Die Heilmittel könnten die soziale Krankheit der Demokratie beschleunigen. Wolfgang Merkel, Direktor der WZB-Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“, hat die vier Reformvorschläge auf ihr demokratisches Potenzial in Theorie und Praxis hin durchleuchtet. Sein Fazit: „An erster Stelle muss eine Reformierung und Vitalisierung von Parteien, Parlament und Regierung stehen. Die diskutierten demokratischen Neuerungen können diese Versuche ergänzen, aber nicht ersetzen.“ Die Studie kann hier kostenlos als Druckexemplar bestellt oder als pdf heruntergeladen werden.